§ 1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Firma Druckproduzenten GbR, Wachtelstr. 12, 41472 Neuss im Zusammenhang mit unserem Online-Shop www.druck-produzenten.de ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch eine schriftliche Vereinbarung zwischen Ihnen und uns geändert werden. Etwaige Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen per E-Mail mitgeteilt. Sofern Sie der Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen, gelten die Änderungen als von Ihnen anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden wir Sie in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

§ 2 Registrierung als Nutzer

Ihre Registrierung in unserem Online-Shop erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Online-Shop besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich geschäftsfähige Personen mit einem Mindestalter von 18 Jahren. Für die Registrierung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten müssen vollständig und wahrheitsgemäß angegeben werden. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzernamen darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Das Passwort muss geheim gehalten werden und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung in unserem Online-Shop mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Insbesondere sind Sie nicht verpflichtet, die von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können Sie jederzeit online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vornehmen.

§ 3 Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail zu, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie lediglich darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und von uns bearbeitet wird. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand der Ware per E-Mail bestätigen (Versandbestätigung). Über Produkte, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in handelsüblichen Mengen verkaufen und liefern. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer einzelnen Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrere Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine handelsübliche Menge umfassen.

§ 4 Zahlungsweise, Preisangaben

Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung zur Zahlung fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt entweder mit Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung der Daten), per Lastschrifteinzug oder mit den von uns angebotenen Bezahldiensten (z.B. PayPal). Alle von uns angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Etwaige anfallende Versand- und Verpackungskosten sind bei der Bestellung aufgeführt und werden von uns auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

§ 5 Besondere Bedingungen Serviceleistung „Druck“

Wir übersenden Ihnen mit unserer Bestellbestätigung die FTP Logindaten (Login-Name, Passwort), mit denen Sie sich auf unserer Website einloggen und die von uns für den Druck benötigten Daten hochladen können. Für den Datenupload auf unserer Website benötigen Sie ein FTP-Programm (z.B. FileZilla). Wir weisen Sie darauf hin, dass die von uns übermittelten Logindaten aus technischen Gründen nur für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang der Bestellbestätigung gültig sind und danach endgültig gelöscht werden. Ihre Bestellung wird dann von uns storniert und die von Ihnen geleisteten Zahlungen werden von uns zurückerstattet. Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns nicht auf ihre Geeignetheit für den von Ihnen gewählten Druck geprüft oder optimiert. Ihre Daten werden von uns lediglich für die Dauer der Bearbeitung Ihres Auftrages gespeichert und danach endgültig gelöscht. Wir haften weder für den Verlust noch die Beschädigung der uns übermittelten Daten. Aus diesen Gründen empfehlen wir Ihnen, von allen uns übermittelten Daten Sicherungskopien zu fertigen. Bei allen unseren Herstellungsverfahren gelten geringfügige Farbabweichungen vom Original und Veränderungen des Druckbildes – beispielsweise durch eine Kaschierung oder Lackierung – als vertragsgemäß und berechtigen nicht zu einer Geltendmachung von Mängelansprüchen. Dies gilt auch bei Abweichungen sonstiger Vorlagen (z.B. Digital Proofs, Andrucken) vom Endprodukt. Mit der Übertragung der Daten an uns versichern Sie, dass Sie rechtmäßiger Besitzer dieser Daten sind und durch die Verarbeitung und Reproduktion dieser Daten keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken sowie gewerbliche Schutzrechte) verletzt werden. Sie sind verpflichtet, uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung in vollem Umfang freizustellen und uns den aus einer solchen Rechtsverletzung entstehenden Schaden zu ersetzen.

§ 6 Lieferung

Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Sollten Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne, Ihnen weiterzuhelfen. In diesen Fällen dürfen wir Sie bitten, uns vorab zu kontaktieren. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Wir sind zu Teillieferungen in angemessenem Umfang berechtigt. Auf unserer Internetseite finden Sie gegebenenfalls Hinweise zur Verfügbarkeit der von uns angebotenen Produkte. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit und Versand der Produkte lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind und keine verbindlichen Versand- oder Liefertermine darstellen. Sofern wir während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellen, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden wir Sie darüber per Email informieren. Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der Ware nicht in der Lage sind, beispielsweise weil unser Lieferant die Ware nicht liefert oder nicht liefern kann, so sind wir Ihnen gegenüber zum Rücktritt von dem Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und von Ihnen geleistete Zahlungen zurückerstatten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

§ 8 Widerrufsrecht

Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts verweisen wir auf die Widerrufsbelehrung im Anhang.

§ 9 Gewährleistung, Haftung

Für unsere Serviceleistungen „Druck“ gelten die unter § 6 genannten besonderen Gewährleistungund Haftungsbedingungen ergänzend. Im Übrigen gelten allgemein die nachfolgenden Bedingungen. Sofern die von uns gelieferte Ware mangelhaft ist, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so können Sie den Kaufpreis entweder mindern oder von dem Vertrag zurücktreten. Eine Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit der Ware nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt, ist ausgeschlossen. Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen Sie nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass eine Teillieferung für Sie ohne Interesse ist. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen ist grundsätzlich ausgeschlossen; dies gilt nicht, wenn wir vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder wesentliche wesentliche Vertragspflichten verletzt haben. Bei einfacher Fahlässigkeit sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Schadenersatz auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Soweit die gesetzliche Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für unsere Mitarbeiter und unsere Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt.

§ 10 Haftungsausschluss für externe Links

Wir verweisen auf unserer Internetseite mit Links zu anderen Seiten im Internet. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung oder die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkter Seiten und machen uns deren Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links auf unserer Internetseite und für alle Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen.

§ 11 Bildrechte

Die auf unserer Internetseite verwendeten Bilder, Logos und Markenzeichen, insbesondere auch die Produktabbildungen, sind national und international geschützt. Die entsprechenden Marken-, Urheber- und Lizenzrechte liegen bei uns, unseren Partnern oder den jeweiligen Herstellern. Eine Verwendung der Bilder, Logos und Markenzeichen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers ist nicht gestattet.

§ 12 Gerichtsstand

Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Neuss. Dieser Gerichtsstand gilt auch dann als vereinbart, wenn Sie Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts sind.

§ 13 Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enhalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl wirksam. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung wird diese durch eine solche rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt, die dem von den Vertragsparteien Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt zur Ausfüllung einer Vertragslücke entsprechend.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Druckproduzenten GbR, Wachtelstr.12, 41472 Neuss, Telefax: 0221/ 845 666 99, E-Mail: info@druck-produzenten.de Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an: Druckproduzenten GbR, Wachtelstr.12, 41472 Neuss. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich darauf zurückzuführen ist, dass Sie die Sache – wie es Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – auf ihre Eigenschaften und Funktionsweise hin getestet und überprüft haben. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wir Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht gilt ferner nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt wurden.